Kirchenfinanzen
EKHN-Haushalt 2023: Planungssicherheit in schwierigem Umfeld
Die Kirchensteuer trägt im Haushalt der EKHN zu etwa 80% der Erträge bei; sie unterliegt starken Schwankungen
Die Evangelische Kirche in Hessen und Nassau (EKHN) hat am Mittwoch (23. November) auf ihrer Herbsttagung in Offenbach die Debatte über den Haushalt für das Jahr 2023 eröffnet. Der Entwurf sieht für das kommende Jahr Gesamtaufwendungen in Höhe von rund 721 Millionen Euro (2021: 710 Millionen Euro) vor. Für die Arbeit auf Gemeinde- und Dekanatsebene sind im neuen Etat über 350 Millionen Euro eingeplant. Fast 50 Millionen Euro an Eigenmitteln sind unter anderem für die Arbeit in Kindertagesstätten vorgesehen. Für das Handlungsfeld Bildung sind über 31 Millionen Euro veranschlagt. Für den Erhalt der Gebäude sind fast 42 Millionen Euro Zuweisungen eingeplant. Den größten Einzelposten bilden die Personalkosten mit knapp 326 Millionen Euro. Neu ist ein auf etliche Jahre angelegter Zukunftsfonds über zunächst gut 26 Millionen Euro, mit dem im neuen Haushalt begonnen werden soll, künftige Aufgaben unter anderem beim Klimaschutz und der Digitalisierung verstärkt anzugehen. Für 2023 werden in dem neuen Haushalt rund 527 Millionen Euro an Kirchensteuern prognostiziert. 2022 war die EKHN von 515 Millionen Euro Kirchensteuern ausgegangen. Durch einen einmaligen Sondereffekt werden sie im laufenden Jahr voraussichtlich zwar deutlich höher ausfallen, der bereinigte Anstieg aber bei etwa vier Prozent liegen. Am Freitag soll der Etat verabschiedet werden.
Verlässliche Planung in unsicherer Zeit
Nach Worten des hessen-nassauischen Finanzdezernenten Thorsten Hinte steht der Haushaltsentwurf 2023 im Zeichen von Unsicherheiten durch steigende Energiekosten, Inflation und Rezessionserwartungen. Gerade in schwierigen Zeiten müsse es Aufgabe des Haushalts sein, „soweit wie möglich Planungssicherheit herzustellen“. So ist es nach Hintes Worten „müßig, darüber zu spekulieren“, ob aus der Inflation womöglich höhere Kirchensteuereinnahmen erwachsen könnten. Denn auf der anderen Seite träfen höhere Kosten die Kirche genauso. Sie könne sich nicht vor höheren Preisen etwa bei Baumaßnahmen oder steigenden eigenen Personalkosten wegducken. Die bisherigen Annahmen zum langfristig rückläufigen finanziellen Handlungsspielraum behielten ihre Gültigkeit und erforderten ein Festhalten am Einsparkurs, so Hinte.
Rückstellungen belasten Budget weiterhin
Dabei beschäftigen den Finanzdezernenten derzeit besonders die weiterhin hohen Rückstellungen für künftige Pensionen und Beihilfen zur Gesundheitsversorgung. Sie sind zum großen Teil dafür verantwortlich, dass kein per se ausgeglichenes Jahresergebnis aufgestellt werden konnte und über 50 Millionen Euro aus Rücklagen entnommen werden mussten, um den Etat 2023 formal auszugleichen. Deshalb könne er auch mit den aktuellen Haushaltszahlen nicht restlos zufrieden sein, so Hinte. Immerhin sei es aber gelungen, das Wachstum der laufenden Aufwendungen im Rahmen der langfristigen Haushaltsstrategie zu begrenzen und die Planung in einem „recht schwierigen Umfeld, das zu vielen Fragestellungen an den Haushalt geführt hat“, umzusetzen.
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